Am kommenden Sonntag sind alle Wahlberechtigten in München wieder zur Wahl aufgerufen. Abgestimmt wird über den Bürgerentscheid „Raus aus der Steinkohle!“. Die Frage auf den Stimmzetteln lautet: „Sind Sie dafür, dass der Block 2 (Steinkohlekraftwerk) des Heizkraftwerks Nord bis spätestens 31.12.2022 stillgelegt wird? – JA oder NEIN.“
Der Bürgerentscheid ist mit „Ja“ beantwortet, wenn zum einen die Mehrheit der abgegebenen Stimmen „Ja“ lautet und wenn zum anderen das Quorum im Sinne des Antrags erfüllt ist. Das Quorum ist erfüllt, wenn mindestens zehn Prozent der Abstimmungsberechtigten mit „Ja“ stimmen.
Für den Bürgerentscheid hat die Landeshauptstadt München am Sonntag, 5. November, 257 Abstimmungslokale eingerichtet sowie ein Briefabstimmungszentrum in der Messe Riem mit 135 Briefabstimmungsbezirken. Die Abstimmungslokale haben von 8 bis 18 Uhr geöffnet.
Abstimmungsberechtigt
Stimmberechtigt sind nach dem momentanen Stand der Dinge insgesamt 1.109.423 Menschen in München. Die Gesamtzahl der Abstimmungsberechtigten wird sich bis zum Abstimmungstag weiter verändern, weil bis dahin das Bürgerverzeichnis fortgeschrieben und um Sterbefälle und Wegzüge aktualisiert wird. Die Abstimmungsberechtigten müssen Bürger der Europäischen Union sein, am Abstimmungstag das 18. Lebensjahr vollendet haben und seit mindestens zwei Monaten in München mit Hauptwohnsitz gemeldet sein oder hier ihren Lebensmittelpunkt haben.
Briefwahl
Bisher haben 93.921 Abstimmungsberechtigte eine Abstimmung per Brief beantragt. Das entspricht einem Anteil von 8,47 % [Stand 2.11.2017, 9 Uhr]. Die Abstimmungsunterlagen können bis Freitag, den 3. November im Hauptgebäude des Kreisverwaltungsreferats, Ruppertstr. 19 (Wahlbüro im EG, Wartezone 02) und in den Bezirksinspektionen zu den üblichen Öffnungszeiten gegen Vorlage eines Ausweises oder der Abstimmungsbenachrichtigung auch direkt ausgehändigt werden. Dort kann man auch gleich seine Stimme abgeben. Für Ausnahmefälle, zum Beispiel wenn ein Bevollmächtigter die Abstimmungsunterlagen für eine plötzlich erkrankte Person abholen muss, ist das Wahlbüro im KVR auch am Samstag, den 4. November von 8 bis 12 Uhr und am Sonntag, den 5. November von 8 bis 15 Uhr geöffnet.
Wer die Abstimmungsunterlagen angefordert, aber noch nicht zurückgesendet hat, kann mit dem Abstimmungsschein am Abstimmungstag in jedem beliebigen Abstimmungslokal in ganz München abstimmen oder die Unterlagen spätestens am Abstimmungstag bis 18 Uhr in den Sonderbriefkästen des Rathauses am Marienplatz oder des Kreisverwaltungsreferats an der Ruppertstr. einwerfen. Zur Verfügung stehen außerdem die Briefkästen der Bezirksinspektionen West, Ost und Nord.