Im September 2019 hatte die CSU-Fraktion einen Antrag gestellt zur weiteren Entwicklung des Münchner Nordens, um dortige Infrastrukturdefizite zu beseitigen. Kaum drei Jahre später wurde heute in der Rathaus-Umschau die Antwort von Stadtbaurätin Elisabeth Merk veröffentlicht.
Kinderkrippen- und Kindergartenversorgung
Im Stadtbezirk 24 (Feldmoching-Hasenbergl) gibt es insgesamt sechs Kinderkrippen, zwölf Kindergärten, 27 Häuser für Kinder, ein Kindertageszentrum (KiTZ), fünf Eltern-Kind-Intitiativen und zwei Heilpädagogische Tagesstätten mit insgesamt rund 700 wohnortnahen Kinderkrippenplätzen und rund 1.950 wohnortnahen Kindergartenplätzen.
Die Versorgungsgrade für wohnortnahe Kindertagesbetreuung (inkl. Eltern-Kind-Initiativen, Tagespflege und Großtagespflege) liegen aktuell bei: -Kinderkrippe: 36 Prozent
-Kindergarten: 85 Prozent
Damit sind die stadtweiten Versorgungsziele von 60 Prozent für den Kinderkrippenbereich und 100 Prozent für den Kindergartenbereich noch nicht erreicht.
Grundschulversorgung
Im Stadtbezirk 24 (Feldmoching-Hasenbergl) gibt es insgesamt acht staatliche Grundschulen.
Die Ganztagsversorgung für den Grundschulbereich für das Schuljahr 2021/2022 stellt sich aktuell wie folgt dar:-Schüler*innen: 2.195
-Hortplätze insgesamt: 474 Plätze
-Tagesheim insgesamt: 205 Plätze
-Schüler*innen in Innovativen Projektschulen (IPS): 229
-Schüler*innen in kooperativer Ganztagsbildung: 72
-Schüler*innen im gebundenen Ganztag: 148
-Schüler*innen im offenen Ganztag: 51
-Mittagsbetreuung insgesamt: 488 Plätze
-Eltern-Kind-Initiativen insgesamt: 24 Plätze
Damit stehen den Schüler*innen insgesamt 1.691 Plätze für die Nachmittagsbetreuung zur Verfügung.
Der Versorgungsgrad beträgt somit 77 Prozent. Das stadtweite Ziel von 80 Prozent ist damit noch nicht erreicht.
Zur Verbesserung der Situation sind deshalb unter anderem folgende Maßnahmen geplant:
Im Gebiet Hochmuttinger-/Herbergstraße entstehen zwei Häuser für Kinder. Im Bereich Ratold-/Raheinstraße wurden zur Abdeckung der Bedarfe bis zum Grundschulalter drei Kindertageseinrichtungen angemeldet.
Die Grundschule an der Lerchenauer Straße erhält durch Umorganisation innerhalb des Schulgebäudes ebenfalls zusätzlich Räume, um mehr Kinder in Schule und Ganztagsbetreuung aufnehmen zu können.
An der Grund- und Mittelschule Eduard-Spranger-Straße 15 ist ein Abriss und ganztagsgerechter Neubau mit Erweiterung (Grundschule: jetzt drei Züge, dann fünf Züge; Mittelschule jetzt fünf Züge, dann sechs Züge; Kita jetzt drei Kindergartengruppen, dann drei Kinderkrippen- und vier Kindergartengruppen) geplant, um die Schul-, Nachmittags- und Kitaversorgung zu verbessern. Zusätzlich wird an der Eduard-Spranger-Straße der Neubau eines Förderzentrums für 16 Klassen zur Verbesserung der Förderschulversorgung des SFZ München Nord geplant.
Mittel- bis langfristig ist je ein weiterer ganztagsgerechter Grundschulstandort für die Wohnbaupotenziale „Eggarten“ und „Lerchenauer Straße“ geplant, um zukünftige demografische Bedarfe abzudecken.
Die Grundschule Waldmeisterstraße wird von ehemals zwei auf vier Züge erweitert und bietet seit dem Schuljahr 2021/22 die kooperative Ganztagsbetreuung an.
Zur Sicherstellung der Kinderkrippen- und Kindergartenversorgung werden entsprechend der aktuellen und zukünftigen Bedarfe ebenso weitere Kin-dertageseinrichtungen, insbesondere für die Wohnbaupotentiale „Eggarten“ und „Lerchenauer Straße“, geplant.
Überlastung der Mehrzweckhalle
Im Stadtbezirk 24 Feldmoching-Hasenbergl unterhält die Landeshauptstadt München aktuell 17 Sporthallen (2 Drei-, 2 Zwei- und 13 Einfach-Sporthallen). Dies entspricht insgesamt 23 Halleneinheiten. Diese Sporthallen sind im Durchschnitt zu 75,4 Prozent ausgelastet. Hier sind also aktuell noch freie Nutzungszeiten vorhanden.
In den nächsten Jahren werden im Rahmen von Schulbaumaßnahmen weitere Sporthallen gebaut, sodass sich die Anzahl der Sporthallen im 24. Stadtbezirk auf 22 Sporthallen (davon sechs Drei-, vier Zwei- und zwölf Einfach-Sporthallen) erhöht. Dies entspricht insgesamt 38 Sporthalleneinheiten. Der 24. Stadtbezirk verfügt damit auch perspektivisch über ein ausreichendes Sporthallenangebot.
Unbestritten ist, dass im Rahmen anstehender Abbrüche und Sanierungen zeitweise Sporthallen aus der Nutzung gefallen sind, bevor neue Halleneinheiten entstehen. Problematisch während dieser Übergangsphase ist vor allem die Ersatzstellung für Zwei- und Dreifachhallensportarten, wie Volleyball, Handball und Hockey. Diese Belegungen konnten in angrenzenden Stadtbezirken untergebracht werden.
Der Bedarf der Feldmochinger Vereine für eine Traglufthalle wird durch eine vermehrte schulische Nutzung der Mehrzweckhalle an der Georg-Zech-Allee, welche Einschränkungen für den außerschulischen Sportbetrieb mit sich bringen würde, begründet. Die schulische Nutzung findet montags bis donnerstags von 8 -17 Uhr und Freitag von 8 -13 Uhr statt. Im Zuge der schulischen Nutzung wurde eine Neubelegung der Mehrzweckhalle durchgeführt. Hier konnten aus Sicht des Referats für Bildung und Sport alle berechtigten Bedarfe erfüllt werden. Ein Angebot noch offene Trainingszeiten in anderen Hallen des Stadtbezirkes oder angrenzender Bezirke wurde nicht angenommen.
Weitere Einschränkungen des Vereinssports durch schulische oder andere städtische (Informations-) Veranstaltungen am Abend erwartet das Referat für Bildung und Sport weiterhin nur in Einzelfällen. Eine anfängliche Häufung war dem Umstand geschuldet, dass verschiedene Informationsveranstaltungen zu Schulplanungen, aber auch zu den städtebaulichen Entwicklungsmaßnahmen im Münchner Norden stattgefunden haben. Es ist davon auszugehen, dass sich dies künftig auf das normale Maß reduziert. Dies istvon den örtlichen Sportvereinen – wie an allen anderen Schulstandorten in München auch – zu akzeptieren und stellt keine nachhaltige Beeinträchtigung des Sportbetriebes dar, welche den Bau einer Traglufthalle rechtfertigen würde.
Im Übrigen werden nach der aktuellen Verwaltungspraxis städtische Sporthallen nur bei Vorliegen eines konkreten schulischen Bedarfes gebaut. Ein solcher ist hier nicht gegeben. Auch insoweit ist der Bau einer Traglufthalle nicht begründbar.
Ärztliche Versorgung
Der Stadtbezirk 24 Feldmoching-Hasenbergl weist im Vergleich zum städtischen Durchschnitt eine ungünstigere haus- und kinderärztliche Versorgung auf. In diesem Stadtbezirk kommen auf eine Hausärzt*in 2.071 Einwohner*innen (gesamtstädtisch: 1 / 1.349). Bei der kinderärztlichen Versorgung kommen im Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl auf eine Kinder-ärzt*in 5.611 Einwohner*innen unter 18 Jahre (gesamtstädtisch: 1 / 1.482) (Stand August 2021). Rein rechnerisch liegt München insgesamt nach den Vorgaben der Bedarfsplanungsrichtlinie sowohl bei der haus- als auch bei der kinderärztlichen Versorgung im Bereich der Überversorgung.₁ Bei dieser Berechnung wird jedoch die Verteilung der Arztsitze innerhalb der Planungsregion nicht berücksichtigt. Die Niederlassungsfreiheit der Ärzt*innen innerhalb einer Planungsregion führt zu einer Ungleichverteilung der Arztsitze über das Stadtgebiet zu Ungunsten einiger eher am Stadtrand gelegener Stadtbezirke, zu denen auch Feldmoching-Hasenbergl zählt.
Da der behandelnde Stadtratsantrag ausschließlich eine Betrachtung des Stadtbezirkteils Feldmoching (Stadtbezirksteil 24.1) vornimmt, wird der Fokus im Folgenden auf diesen gerichtet.₂ Laut der „Online-Arztsuche“ der Kassenärztlichen Vereinigung Bayerns (KVB) sind im Stadtbezirksteil Feldmoching vier Fachärzt*innen für Haut- und Geschlechtskrankheiten, zwei Fachärzt*innen der Allgemeinmedizin, eine Kinder- und Jugendpsychotherapeutin sowie eine psychologische Psychotherapeutin ansässig. Bei der Interpretation der Daten ist zu berücksichtigen, dass im näheren Umkreis von Feldmoching Ärzt*innen ihren Praxissitz haben, die außerhalb von 24.1 liegen, aber dennoch zur Versorgung des Stadtbezirksteils beitragen, da Patient*innen sich nicht an administrativen Einheiten und Stadtteilgrenzen orientieren. Aus fachlicher Sicht ist bei der Interpretation deshalb die ärztliche Versorgung im Umfeld sowie die Erreichbarkeit von Ärzt*innen mit dem ÖPNV in den umliegenden Stadtbezirken wie 23, 11, 12, 10 zu beachten. Darüber hinaus ist zu berücksichtigen, dass der Stadtbezirksteil 24.1 eine sehr geringe Bevölkerungsdichte (Besiedelungsdichte) aufweist.₃ AufGrund der beschriebenen räumlichen und infrastrukturellen Gegebenheiten in Feldmoching und der eingeschränkten Aussagekraft wird an dieser Stelle von der Darstellung einer Arzt-Einwohner-Relation abgesehen.
Mit einer langjährig im Stadtbezirk verankerten Gesundheitsberatungsstelle im Hasenbergl bietet das GSR neben anderen Einzel- und Gruppenangeboten, wie z.B. eine gesundheitlichen Beratung durch Sozialpädagoginnen/Sozialpädagogen eine subsidäre kinderärztliche Sprechstunde und Beratung an.₄ Dieses Angebot besteht derzeit nur in diesem Stadtbezirk, weitere Beratungsstellen sind für die Messestadt Riem und Freiham geplant.₅ ₆
Im Rahmen des AOK Bayern geförderten Projekts „München – gesund vor Ort“ zur Gesundheitsförderung in Stadtbezirken₇ fand im Stadtbezirk 24 (Feldmoching-Hasenbergl) eine Datenerhebung statt. Aus Sicht der dortigen Bevölkerung und Fachbasis besteht im Bereich der ärztlichen Versorgung – insbesondere der Versorgung mit Kinderärzt*innen – Verbesserungsbedarf.₈ Dies deckt sich mit den langjährigen Erfahrungen des Hausbesuchsdienstes der Gesundheits- und Kinderkrankenpfleger*innen des GSR im Münchner Norden.
Alten- und Service-Zentren (ASZ)
In der Planungsregion 24.1 Feldmoching wohnen laut Sozialmonitoring des Sozialreferates 11.752 Personen (Stand Oktober 2021). Grundsätzlich ist festzuhalten, dass mit den Neubaugebieten in und um Feldmoching soziale Infrastruktur geschaffen wird, die auch die Bewohner*innen aus Feldmoching nutzen können. So hat das Sozialreferat für das Planungsgebiet Lerchenauer Straße in Feldmoching mit ca. 1.730 Wohneinheiten und somit ca. 4.000 Bewohner*innen eine Offene Einrichtung für Kinder und Jugendliche, ein Familien- und Beratungszentrum mit Kinderersatzbetreuung, einen Nachbarschaftstreff, eine vollstationäre Pflegeeinrichtung sowie ein Flexi-Heim angemeldet.
Zu Ihrer Bitte um Stellungnahme bezüglich der fehlenden ASZ: Aktuell (Stand Dezember 2021) leben im Stadtbezirk 24 (Feldmoching-Hasenbergl) insgesamt 11.297 Personen im Alter von 65 Jahren und älter der wohnberechtigten Bevölkerung (Quelle: Statistisches Amt der Landeshauptstadt München – ZIMAS), die Bevölkerungsprognose des Referats für Stadtplanung und Bauordnung geht von einem Anstieg dieser Bevölkerungsgruppe auf 15.005 Personen bis 2040 aus (Quelle: Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Demografiebericht München – Teil 2). Insgesamt leben im Stadtbezirk 24 (Feldmoching-Hasenbergl) 62.475 Personen derwohnberechtigten Bevölkerung (Stand Dezember 2021, Quelle: Statistisches Amt der Landeshauptstsadt München – ZIMAS).
Mit dem Beschluss „Ausbau des Netzes der Alten- und Service-Zentren in München unter Berücksichtigung der gesamtstädtischen Angebotsstruktur im Bereich offene Altenhilfe“ des Sozialausschusses vom 22.6.2006, Sitzungsvorlage Nr. 02-08/V 08115, wurde folgender, weiterhin gültiger Plan-Versorgungsrichtwert festgelegt: ein ASZ je Stadtbezirk und 9.000 Einwohner*innen für Personen im Alter von 65 Jahren und älter. Um regionale Schwankungen ausgleichen zu können, wurde ein Korridor von 5.400 bis 12.600 Personen im Alter von 65+ je Stadtbezirk gebildet, innerhalb dessen die Versorgung der älteren Bürger*innen als gesichert angesehen werden kann.
Bislang gibt es im Stadtbezirk 24 kein ASZ, die Errichtung eines solchen ist jedoch für den Standort Stanigplatz seit längerem geplant und gesichert.₉ Bis zur Inbetriebnahme des ASZ im Juli 2022 werden adäquate Angebote der Begegnung, Beratung und Versorgung sowie präventive Hausbesuche für die ältere Bevölkerung im Stadtbezirk durch die vom Sozialreferat zu diesem Zweck geförderten Träger der Offenen Altenhilfe vorgehalten.
Der o. g. Schwellenwert für die angemessene Versorgung ist bei Vorhaltung eines ASZ im Stadtbezirk 24 bisher nicht überschritten. Das Sozialreferat wird daher im Rahmen zukünftiger Flächenentwicklungen den Bedarf für ein weiteres ASZ im Stadtbezirk anmelden, sofern zukünftig der Schwellenwert überschritten wird. Um eine möglichst gute räumliche Abdeckung des gesamten Stadtbezirks zu erreichen, sollen hierfür möglichst Flächen im Stadtbezirksteil Feldmoching vorgesehen werden.
Schnelles Internet und Kabelanschluss
Zum Thema Glasfaser sind aktuelle Informationen unter folgendem Link zu finden: https://www.swm.de/zukunft/glasfaser . Wie hier zu erkennen ist, ist eine Erschließung im Bereich Lerchenau West in 2023 geplant. Darüber hinaus ist eine Erschließung von über 80 Haushalten rund um die Siedlung Kerbelweg gelungen. Aufgrund der vorhandenen Siedlungsstruktur war dies ursprünglich wirtschaftlich nicht darstellbar. Über eine Kooperation mit Beteiligung an den Erschließungskosten konnten die schnellen Internetanschlüsse im November 2021 realisiert werden.
Gasversorgung
Was die Wärmeversorgung betrifft, so ist in diesem Gebiet Erdgas vorhanden. Nach Rückmeldung der SWM ist die Aussage „Der Anschluss an städtische Gasversorgung ist nur bedingt möglich.“ nicht zutreffend. DieStadtwerke München haben vielmehr in Kooperation mit den Bauträgern in Feldmoching entschieden, das Neubaugebiet mit Fernwärme zu erschließen.
Die*Der Eigentümer*in im Altbestand kann grundsätzlich frei entscheiden, ob Erdgas, Heizöl oder andere Formen der Wärmeerzeugung (z. B. Wärmepumpe) verwendet werden sollen. Welche Wege der Wärmeversorgung künftig in Bestandsgebieten möglich und sinnvoll sind, wird auf Basis der Wärmestudie die Landeshauptstadt München gemeinsam mit den Stadtwerken München festlegen.
Stromversorgung
Zur Stromversorgung teilen die Stadtwerke München (SWM) mit, dass im gesamten Stadtgebiet München eine sehr hohe Versorgungssicherheit für alle Münchner Bürger*innen bereitgestellt wird.
Weiter ist im Strom-Konzessionsvertrag für München geregelt, dass alle neu zu erschließenden Gebiete mit Erdkabel an das Stromnetz angebunden werden.
In den Neubaugebieten werden somit auch keine Freileitungen – im Stadtratsantrag als „Luftleitungen“ bezeichnet – verlegt.
Das angesprochene Bestandsgebiet in Feldmoching ist inzwischen grundsätzlich verkabelt. Jedoch sind in Bereichen mit Altbebauung noch Hausanschlüsse über Freileitungen bzw. Luftkabel vorhanden. Für diese müssen dann auch noch vereinzelt Freileitungsmasten bzw. Hochführungsmasten verbleiben. Grund hierfür ist, dass bei einem nachträglichen Umbau des Hausanschlusses von Freileitung auf Kabel auch die kundeneigene Hausinstallation angepasst werden muss. Nicht jeder Hauseigentümer ist bereit, diesen Aufwand zum Zeitpunkt der Verkabelung seiner Straße zu tragen. Auf Grund des Baujahres des jeweiligen Hauses sind auch die Hausanschlüsse schon länger in Betrieb und können durchaus als alt bezeichnet werden. Defekt sind sie nach Aussage der SWM jedoch sicherlich nicht, da sonst das Haus nicht mit elektrischer Energie versorgt werden kann.
Freileitungen für das Verteilnetz betreiben die SWM im Gegensatz zur Deutschen Bahn hier nicht.
Wasserver- und Abwasserentsorgung
Die von der Münchner Stadtentwässerung in Feldmoching betriebenen Abwasserkanäle werden regelmäßig untersucht, bei Bedarf saniert und befinden sich daher in gutem Zustand.Die Zuständigkeit für die Wasserversorgung liegt bei der SWM GmbH, diese stellt eine sehr hohe Versorgungssicherheit für die Münchner Bürger*innen bereit.
Die Aussage einer veralteten oder defekten Wasser- und Abwasserversorgung kann weder seitens der Münchner Stadtentwässerung noch seitens der SWM nachvollzogen werden.
Nord-West-Sammelkanal
Bezüglich des Nord-West-Sammelkanals teilte die Münchner Stadtentwässerung Folgendes mit:
Der Nord-West-Sammler und das bestehende Kanalsystem im Bereich von Feldmoching wurden nach den allgemein anerkannten Regeln der Technik ausreichend dimensioniert. Die Leistungsfähigkeit wird in regelmäßigen Abständen durch einen Generalentwässerungsplan nachgewiesen. Der Nord-West-Sammler weist nach den aktuell gültigen Berechnungen noch Kapazitätsreserven für die Ableitung von zusätzlichem Schmutzwasser auf.
Das in den geplanten Neubaugebieten anfallende Niederschlagswasser darf grundsätzlich nicht in die Kanalisation eingeleitet werden und ist, gemäß Wasserhaushaltsgesetz und Entwässerungssatzung der Münchner Stadtentwässerung, vor Ort zu versickern bzw. anderweitig zu beseitigen. Dazu sind in den jeweiligen Bebauungsplänen durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung entsprechende Flächen für die Versickerung vorzusehen, festzusetzen und von anderen Nutzungen freizuhalten.
Behebung des Infrastrukturdefizits in Feldmoching
Die Versorgungsdefizite im Raum Feldmoching wurden, wie oben geschildert, von den zuständigen Fachreferaten bereits identifiziert. Notwendige Maßnahmen zur Behebung der Defizite wurden und werden durch die jeweiligen Fachreferate eingeleitet.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung erkennt die wichtige Rolle der Infrastrukturversorgung in der Stadtentwicklung, insbesondere in einer wachsenden Stadt, an. Um diese noch effizienter und bedarfsgerechter zu entwickeln, gibt es die Stadtbezirksprofile zur Infrastrukturversorgung der Stadt München (Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/V 04903 vom 9.12.2015). Diese behandeln folgende Themen: Bildungsinfrastruktur (Schule und KITA), Soziale Infrastruktureinrichtungen, Kultur (Veranstaltungsräume etc.), Sport und Spiel (Freizeit), Grüne Infrastruktur (Grünflächen und Gewässer), Gesundheitsinfrastruktur (Ärzte etc.), Nahversorgung sowie Verkehrsinfra-struktur. Ziel der Stadtbezirksprofile der Infrastrukturversorgung ist es, die Transparenz über die vorhandenen Infrastrukturen zu verbessern, ggf. Defizite sowie Potenziale aufzuzeigen, um anschließend Handlungsempfehlungen zur Verbesserung der Infrastrukturversorgung zu erarbeiten. Für die Stadtbezirke 12 (Schwabing-Freimann), 19 (Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln) und 22 (Aubing-Lochhausen-Langwied) gibt es bereits Profile. Derzeit arbeitet das Referat für Stadtplanung und Bauordnung daran, Ende 2023 drei weitere Stadtbezirksprofile zur Infrastrukturversorgung zu veröffentlichen. Unter anderem für den Stadtbezirk 24 (Feldmoching-Hasenbergl). Hierbei wird das Instrument der Stadtbezirksprofile ebenfalls weiterentwickelt werden (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 /V13518 vom 26.6.2019). In Zukunft werden die Stadtbezirksprofile digital abrufbar sein.
Der Münchner Norden ist ein Raum, der stark von Transformationsprozessen geprägt ist, sowohl in der Gegenwart als auch in der Zukunft. Deshalb gehört dieser Teil der Stadt auch zu den fachübergreifenden Schwerpunktgebieten der Stadtentwicklung – den sogenannten Handlungsräumen des integrierten Stadtentwicklungskonzepts Perspektive München (Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/V 16382 vom 27.11.2019). Hier zeigen sich besondere Entwicklungsdynamiken und Chancen, aber auch Herausforderungen und Risiken. Die Handlungsräume sind ein Planungsinstrument, mit dem die Landeshauptstadt München der erhöhten Komplexität und den neuen Herausforderungen der Stadtentwicklung begegnet. Ziel ist es, die weit auseinanderliegenden Ebenen der übergeordneten strategischen Planung und der konkreten Projekt- und Maßnahmenebene vor Ort mit einem neuen, dazwischen liegenden Planungsinstrument zu verbinden. Hierbei spielt die Versorgung mit allen notwendigen Infrastrukturen eine tragenden Rolle (mehr Informationen zu den Handlungsräumen: http://muenchen.de/handlungsraum).