„Das Inschutznahmeverfahren für das Virginia-Depot wird, wie vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung auch bisher bereits angekündigt, im ersten Halbjahr 2015 eingeleitet. Sobald die erforderlichen Grundlagen erarbeitet sind und der verwaltungsinterne Abstimmungsprozess abgeschlossen ist, wird das Beteiligungs-/Öffentlichkeitsverfahren begonnen. Abhängig von der Dauer des verwaltungsinternen Abstimmungsprozesses ist dies für Ende 2015 beziehungsweise Anfang 2016 vorgesehen.“ Da darf sich die Verwaltung nun aber ins Zeug legen, denn inzwischen ist ja schon Mai!
Die Ausweisung als geschützter Landschaftsbestandteil wird auch von Merck nicht in Frage gestellt, diese sei sinnvoll, so die Stadtbaurätin. Warum dauert das Verfahren dann aber so lange?
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung hatte offensichtlich Personalprobleme, denn erst jetzt konnten vom Stadtrat bereits Mitte 2013 genehmigte „Stellenzuschaltungen in der Unteren Naturschutzbehörde – Team Flächenschutz“ abgeschlossen werden, wie Merck in ihrem Antwortschreiben mitteilt. Doch nun könnten – nach der erforderlichen Einarbeitungszeit – laufende Unterschutzstellungsverfahren intensiver bearbeitet und neue Verfahren eingeleitet werden. Warten wir’s ab.
Lokal-Anzeiger für den 24. Stadtbezirk
