Das zweite Einkaufsmarkt-Projekt an der Feldmochinger Str. steht vor dem Aus. Mitte letzter Woche warf der Projektentwickler aus Kempten, ein erfahrener Mann, der schon ähnliche Projekte durchgezogen hat und im August 2014 erstmals eine Bauvoranfrage stellte, entnervt das Handtuch. Er hat nach eigenem Bekunden inzwischen einen guten sechsstelligen Betrag nur für Architekten hingeblättert, die eigene Arbeit und die Kosten für diverse Gutachten (Immissionsschutz, Verkehr, Boden) ebenso wenig eingerechnet wie den laufenden Erbbauzins. Er will nun Wohnhäuser auf das Areal bauen.
Gescheitert ist das Projekt nach monatelangem Hin und Her, Ringen und Verhandeln zwischen LBK, Referat für Arbeit und Wirtschaft und Investor um die Größe des Markts, Tiefgaragen ja oder nein … letztlich an dem heruntergekommenen Arbeiterwohnheim, das neben dem Kfz-Handel auf dem Areal stand und steht. Das Sozialreferat fordert vom Investor entsprechend der Zweckentfremdungssatzung die Wiederherstellung desselbigen. Doch die LBK lässt keinen Geschoßwohnungsbau in Verbindung mit einem Lebensmittelmarkt zu.
Neuer Einkaufsmarkt scheitert an altem Arbeiterwohnheim
Der Projektentwickler hat nach eigenen Angaben bereits am 6. Oktober 2014 einen ersten Zweckentfremdungsantrag gestellt. Im Dezember 2015 vergangenen Jahres hat er dann aufgrund der Rücknahme der Bauvoranfrage und der Einigung mit der LBK über die künftige Größe der Bebauung einen weiteren Antrag auf Zweckentfremdung gestellt. Nach wie vor ist er der Auffassung, dass die städtische Satzung hier nicht anzuwenden ist. Steht dort doch: „Objektiv geeignet sind Räume, wenn sie (alleine oder zusammen mit anderen Räumen) die Führung eines selbständigen Haushalts ermöglichen.“ In besagtem Wohnheim gibt es laut Investor aber weder abgeschlossene Wohnungen noch irgendwelche Sozialräume, außer kleinen Küchen, Duschen und WCs. Da er von der zuständigen Referatsleiterin auch nach Wochen keine Auskunft erhielt, wie lange die Entscheidungswindungen in der Verwaltung noch dauern werden, schmeißt der Investor nun hin, zermürbt zwischen den verschiedenen städtischen Referaten (wie toll diese zusammenarbeiten, war schon bei der Infoveranstaltung zur Bebauung Hochmuttinger Str. zu erleben, als die zuständige Abteilung des Planungsreferats vom Projekt des Einkaufsmarkts an Feldmochinger Str. überhaupt nichts wusste, siehe Lokal-Anzeiger 5/2016). Der Investor holt nun Plan B aus der Schublade und baut statt eines Vollsortimenters Boardinghäuser oder „normale“ Wohnungen.
Was taugt eine solche Standortanalyse?
Der eigentliche Skandal aber ist, dass dieses Areal in einer detaillierten Standortanalyse des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 18. September 2013 seinerzeit für geeignet befunden wurde!! Offensichtlich nutzlos verwendete Arbeitszeit und verschwendete Steuergelder – die Standortanalyse ist das Papier nicht wert, auf dem sie ausgedruckt wurde! Die Behördenmitarbeiter hätten ihre Arbeitszeit mit Sinnvollerem vertun können!
Diese Standortanalyse, am 20. November 2012 von der damaligen Stadträtin und heutigen Landtagsabgeordneten Mechthilde Wittmann (CSU) im Stadtrat beantragt und nach ausgiebiger, gut zehnmonatiger Evaluation endlich fertiggestellt, war nicht zuletzt eine Antwort auf die ablehnende Haltung des Planungsreferats gegenüber dem ersten gescheiterten Projekt in Sachen neuer Einkaufsmarkt fürs Feldmochinger Altdorf und die westlichen Wohngebiete. Zur Erinnerung: Schon Anfang 2013 wollten mehrere Feldmochinger Grundbesitzer rechts am Ortsausgang nach Oberschleißheim einen Netto-Einkaufsmarkt errichten. Daraus wurde aus vielerlei Gründen nichts (das Planungsreferat wandte ein, dass die Fläche für die Erweiterung der Sportanlage des SC Lerchenauer Sees vorgesehen sei, dass sie laut Flächennutzungsplan im Außenbereich liege und überhaupt dass das Projekt öffentliche Belange tangiere), und das obwohl die Klemme in Sachen Nahversorgung mittlerweile seit Jahren bekannt ist. 2012 schloss mit dem Netto der letzte Lebensmitteldiscounter an der Feldmochinger Str., der Tengelmann hatte schon Ende 2011 dicht gemacht.