Letzte Woche sah es noch danach aus, als ob die Sache mit den Unterstützerunterschriften knapp werden könnte: Doch nun ist klar – die München-Liste kann zur Stadtratswahl antreten und auch Dirk Höpner ist als OB-Kandidat im Rennen. Zudem tritt die München-Liste im 24. Stadtbezirk zur Wahl des Bezirksausschusses an.

Rund 1.500 Unterstützerunterschriften für die Wahl des Stadtrats, 600 Stimmen für den BA 24 – die Vertreter der München-Liste zeigten sich auf einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz am heutigen Montag höchst zufrieden mit ihrem ersten Etappensieg. Das spreche für den großen Rückhalt in der Bevölkerung, so Spitzenkandidat Dirk Höpner aus der Fasanerie.
Nun kann auch für die München-Liste der Wahlkampf beginnen. Die Wahlplakate mit mehreren Motiven sind bereits entworfen: ein allgemeines Plakat mit dem Friedensengel im Hintergrund, reine Textplakate, bei denen unterschiedliche Themen griffig bis plakativ zugespitzt aufgegriffen werden, sowie personenbezogene Plakate, etwa mit Herbert Flammensbeck. Der ehemals stellvertretende Tierparkdirektor kandidiert auf Platz 14. Die München-Liste, die sich als der politische Arm der Bürgerinitiativen versteht, die in den letzten Jahren, aufgrund der „Disbalance“ zwischen Wohnungsangebot und Gewerbeansiedlung, in den verschiedensten Stadtbezirken quasi aus dem Boden geschossen sind, möchte endlich im Stadtrat die Stadtpolitik mitgestalten. „Zehn Jahre warten, das sei nervig und frustrierend gewesen“, meinte Andreas Dorsch, engagiert u. a. im Verein BI Gartenstadt und Bündnis Gartenstadt München. Gestalten sei immer besser und wenn man im Planungsausschuss etwas beantragen könne, das dann vielleicht sogar durchgehe … Trotz mancher inhaltlicher Differenzen sei es durchaus möglich, künftig im Stadtrat mit den Freien Wählern und der ödp, denen man sich am nächsten fühle, eine Ausschussgemeinschaft zu bilden. Denn eine Fundamentalopposition wolle man keinesfalls im Stadtrat betreiben. Und eventuell komme es nach der Wahl gerade auf die kleineren Parteien an – derzeit liegen nämlich die OB-Kandidaten von SPD, Grünen und CSU in etwa gleich auf.

Arbeitsplätze sind erst einmal in andere Regionen zu lenken
Neue Arbeitsplätze heißt neuen Zuzug, in dessen Folge wieder mehr Wohnungen gebraucht werden, mehr Kindergärten, Schulen, Sportflächen, Parkplätze, Straßen, mehr ÖPNV … Die München-Liste möchte, dass endlich deutlich weniger Gewerbeflächen ausgewiesen werden, denn das sei die Entwicklung, die München so viele Probleme bereite. Der wahnsinnige Druck auf die Stadt müsse nachlassen. Es brauche endlich eine Struktur- und Wachstumspolitik, die den geringeren Wohnungsbaureserven der Stadt Rechnung trage. Experten gehen davon aus, dass München noch Platz für etwa 60.000 Wohneinheiten bietet (außer man will eine New-York-Skyline an der Isar).
Außerdem müssten angesichts des Klimawandels bei der Stadtplanung, so Dorsch, endlich alle Schutzgüter betrachtet werden. Denn heute käme beispielsweise die Grünausstattung immer zu kurz, weil sie nicht durch Instrumente geschützt sei. Und die Stadtplanung müsse endlich auch die bereits vorhandenen Instrumentarien anwenden, etwa die städtebauliche Erhaltungssatzung, die Gestaltungssatzung in der Bayerischen Bauordnung. Und für die arg bedrohten Gartenstädte müssten endlich flächendeckend Bebauungspläne aufgestellt werden. Münchens Entwicklung dürfe nicht weiter den Investoren überlassen werden.

München-Liste für Trambahnreferat, um dem Verkehrskollaps zu begegnen
Dieser Tage hat zwar OB Reiter seine Visionen vom öffentlichen Nahverkehr der Zukunft in München dargelegt. Aber das sei nur ein Sammelsurium von Stadtratsvorschlägen. Nach wie vor, so kritisiert die München-Liste, fehlt ein Gesamtverkehrsgutachten. Da alle Prognosen für Münchens Verkehr nichts Gutes vorhersagen, muss nach Ansicht der München-Liste schnell umgesteuert werden. Und schnell die Wende hinzubekommen sollen im ersten Schritt leistungsfähige Express-Trambahnlinien geschaffen werden. Die könnten dann die zahllosen Einpendler, die für München das größte Problem darstellen, von den Parkhäusern, die um die ganze Stadt herum an den Ausfallstraßen errichtet werden sollen, abholen und rasch zu den Arbeitsplätzen bringen. Ein U-Bahnbau dauere dagegen viel zu lange und sei nur eine mittelfristige Lösung. So sei selbst die angedachte U9 ja noch nicht einmal finanziert. Um den Pendlern den Umstieg auf die Tram möglichst schmackhaft zu machen, soll das Parkticket auch gleich das MVV-Ticket sein. Und es soll nach Ansicht der München-Liste künftig ein eigenes Tramreferat geben, das innerhalb von fünf bis sechs Jahren ein Trambahnnetz aufbauen könnte.

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