Einige Tage vor der SPD veranstalteten der CSU-Kreisverband München VIII & der CSU-Ortsverband Moosach-Borstei am Donnerstag, den 12. Januar im Pelkovenschlössl seinen inzwischen schon traditionellen Neujahrsempfang. Er war gut besucht, wiewohl zeitgleich zwei weitere CSU-Empfänge in der Stadt und der Runde Tisch in Sachen Sport (siehe unten) stattfanden, auf dass sich engagierte CSUler wie Mechthilde Wittmann, Rainer Großmann und Max Bauer mit der „Bi-Lokation“ herumschlagen durften, sprich sie mussten von einer Veranstaltung zur anderen wechseln. Mit Bernhard Loos präsentierte sich der neue Bundestagskandidat und Joachim Unterländer dementierte Zeitungsberichte, wonach seine Entscheidung schon gefallen sei, bei der nächsten Landtagswahl nicht mehr zu kandidieren.
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Baumschutzverordnung lässt sich nicht auf das ganze Stadtgebiet ausweiten
Ende Oktober vergangenen Jahres hatte die Fraktion von Grünen & Rosa Liste den Antrag in den Stadtrat eingebracht, dass die Baumschutzverordnung auf das gesamte Stadtgebiet ausgedehnt werden solle. Damit solle gewährleistet werden, dass die derzeit stattfindende bauliche Nachverdichtung Hand in Hand mit dem Schutz von Bäumen gehe. Derzeit gilt die Münchner Baumschutzverordnung nämlich nicht in allen Stadtgebieten, auf dass beispielsweise im Eggarten, der in den kommenden Jahren bebaut werden soll, schon viele wertvolle Bäume gefällt wurden. Anfang Januar teilt das Referat für Stadtplanung und Bauordnung nun Folgendes mit:
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Bundestagswahl 2017: Der Wahlkampf hat begonnen
Noch steht der Termin für die Bundestagswahl im nächsten Jahr nicht fest, aber die Parteien laufen sich schon mal warm. Im Münchner Norden, im Wahlkreis 217, dürfte die Wahl besonders spannend werden. Denn der langjährige, bestens bekannte und vernetzte CSU-Mandatsträger und Bundestagsvizepräsident Johannes Singhammer, der seit 1994 in diesem Wahlkreis der Kandidat der CSU war und 1994, 2009 und 2013 direkt in den Bundestag gewählt wurde (während er 1998, 2002 und 2005 seinem SPD-Konkurrenten Axel Berg unterlag), hat im Sommer seinen Verzicht auf eine weitere Kandidatur bekanntgegeben.
Der CSU-Kreisverband München-Nord hat daraufhin vor ein paar Wochen Bernhard Loos (62), seinen stellvertretenden Kreisvorsitzenden aus Neuhausen-Nymphenburg, zum Bundestagskandidaten gekürt.
Für die SPD tritt zum zweiten Mal der studierte Betriebswirt Florian Post (35) an und seit vergangenen Sonntag hat der nun einen weiteren Konkurrenten: den bayerischen AfD-Vorsitzenden Petr Bystron, der bei einer Mitgliederversammlung mit 96 % der Stimmen als Direktkandidat für den Wahlkreis 217 München-Nord aufgestellt wurde. Auf der Website der AfD München-Nord wird Bystron damit zitiert, dass er bei den anderen Parteien „keine prominenten Gegner“ sehe und sich deshalb gute Chancen ausrechne. Bystron (44), studierte laut Wikipedia Ökonomie und Internationale Beziehungen, ist als Unternehmensberater und Publizist tätig und war von 2006 bis 2013 Mitglied der FDP, ehe er im Frühjahr 2013 zur AfD wechselte.
Bystron sieht in der SPD seinen Hauptgegner und nennt als Hauptzielgruppe der AfD bisherige Nichtwähler, Unentschlossene und Wechselwähler, nicht zuletzt von der SPD.
„Wenn der AfD-Landesvorsitzende mich im Wahlkreis für den Hauptgegner hält,“ so konterte kurz darauf Florian Post in einer Pressemitteilung, „nehme ich diese Herausforderung gerne an. Die SPD steht für die von Bystrom verächtlich gemachte Menschlichkeit, für soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit – damit ist die Alternative klar!“ Dies entspreche auch dem Lebensgefühl der Münchnerinnen und Münchner, so Post.
Der heraufziehende Wahlkampf verspricht interessant und hart zu werden.
SPD für geringere Abstandsflächen
Vielen alteingesessenen Münchnern sind die allerorts im Stadtgebiet stattfindende Nachverdichtung und die Schaffung immer neuer Quartiere längst ein Graus. Es könnte künftig noch schlimmer kommen. SPD-Stadträte, darunter Alexander Reissl und Heide Rieke, haben heute im Münchner Stadtrat einen Antrag eingebracht, in dem das Referat für Stadtplanung und Bauordnung gebeten wird zu prüfen, inwieweit mit dem Erlass einer Abstandsflächensatzung mehr Baurecht geschaffen werden kann.
Ihre Begründung: „Die Bayerische Bauordnung sieht grundsätzlich vor, dass als Abstandsfläche zwischen zwei Gebäuden die Wandhöhe (= 1 H) einzuhalten ist, mindestens jedoch 3 m; an zwei Seiten darf die Abstandsflächentiefe auf 0,5 H, mindestens 3 m, reduziert werden.
Art. 6 Abs. 7 BayBO eröffnet allerdings für die Städte und Gemeinden die Möglichkeit, durch Satzung für ihr Gebiet oder Teile ihres Gebiets die einzuhaltende Abstandsflächen auf 0,4 H zu reduzieren, in Gewerbe- und Industriegebieten sogar auf 0,2 H.
In München gehen die freien Flächen, auf denen bezahlbarer Wohnraum geschaffen werden kann, langsam zur Neige. Deshalb müssen die Potenziale des Baurechts sowohl in Bebauungsplänen als auch bei der Nachverdichtung bestehender Wohnsiedlungen bestmöglich genutzt werden. Durch eine maßvolle Reduzierung der Abstandsflächen könnte dieses Potenzial weiter erhöht werden. Die Stadt Nürnberg hat seit 1. August 2016 bereits eine solche Satzung.
Nachwahl beim OV Nord von Bündnis 90 / Die Grünen
Auf der letzten Mitgliederversammlung wählte der Ortsverband Nord von Bündnis 90 / Die Grünen eine neue Sprecherin, nachdem die bisherige Sprecherin Isabel Klose zurückgetreten war, weil sie aus dem Bereich des Ortsverbandes weggezogen ist. Zur neuen Sprecherin wurde Dr. Nicole Riemer-Trepohl gewählt. Auf ihren bisherigen Platz als Beisitzerin wurde Linda Faltin gewählt. Der OV Nord freut sich, damit wieder einen vollständigen und tatkräftigen Vorstand für die anstehenden Wahlkämpfe zu haben.
Auf dem Foto sind zu sehen (v. l. n. r): Christine Lissner, Bianca Hegmann, Delija Balidemaj, Linda Faltin, Jürgen Trepohl, Dr. Nicole Riemer- Trepohl
Miteinander von Politik und Kirchen stärkt Gesellschaft
Landtagsabgeordneter Joachim Unterländer, der unter anderem auch Beauftragter für Fragen der katholischen Kirche in der CSU-Landtagsfraktion ist, stellt anlässlich seiner Wahl bzw. Wiederernennung in kirchlichen Gremien fest: „Auch wenn es in der Tagespolitik immer wieder einmal zu Meinungsverschiedenheiten kommt, so ist das Miteinander von dem Glauben verbundenen Politikern und Strukturen in den Kirchen dringend notwendig. Ich sehe es als Voraussetzung für die Förderung des Miteinanders und des Zusammenhalts in unserer Gesellschaft.“
Unterländer wurde mit großer Mehrheit wieder in die Vollversammlung des Diözesanrats der Katholiken in der Erzdiözese München und Freising gewählt. Ebenso hat ihn Erzbischof Reinhard Kardinal Marx wieder als Berater in die Kommission für gesellschaftliche und soziale Fragen der Deutschen Bischofskonferenz berufen. Das Gremium wird vom Essener Bischof Franz-Josef Overbeck geleitet.
SPD ehrt Mitglieder für 250 Jahre Mitgliedschaft
Dass der Bundestagswahlkampf inzwischen auch in den Ortsvereinen der Parteien angekommen ist, wurde den Gästen des SPD-Herbstempfangs am Mittwoch, den 26. Oktober spätestens bei der Rede des hiesigen Bundestagsabgeordneten Florian Post klar. Der ließ in seiner durchaus kämpferischen Rede die Erfolge der SPD Revue passieren, sprich was seine Partei alles in der Großen Koalition erreicht habe, wiewohl sie bei der letzten Bundestagswahl nur auf 25,7 % kam. Und Post warb für sich und seine Arbeit, u. a. im Bürgerbüro an der Belgradstr., die er über das Jahr 2017 hinaus gerne weiterführen wolle.
Zuvor hatte Manuela Massaquoi in ihrer Doppelrolle als Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Feldmoching-Hasenbergl sowie als Vorsitzende des Vereins Stadtteilkultur 2411, der Trägerverein des Saals im 3. Stock des Kulturzentrums 2411 ist, in dem der Herbstempfang stattfand, die Gäste begrüßt, darunter viele hiesige SPD-Größen wie die Landtagsabgeordnete Diana Stachowitz, die Stadträtin Heide Rieke, Bezirksrat Gerhard Wimmer …
Ehe langjährige SPD-Mitglieder für insgesamt 250 Jahre Mitgliedschaft in der SPD mit Urkunde und Anstecknadel geehrt wurden, äußerte Laudator Alexander Reissl, SPD-Fraktionsvorsitzender im Stadtrat, einige durchaus kritische Gedanken zum Zustand der SPD, warum sie so schlecht dastehe und warum es ihr nicht mehr gelinge, eine Anziehungskraft auf junge Menschen auszuüben. Früher (= zu Zeiten von Willy Brandt, Helmut Schmidt & Co.) habe sie die Deutungshoheit gehabt und bot allen Chancen auf Bildung und damit auf gesellschaftlichen Aufstieg. Die SPD habe gesellschaftliche Ziele verfolgt. Und sie wurde von Personen verkörpert, denen die Sozialdemokratie ein Herzensanliegen war. Heute dagegen verliere sich die Partei in kontroversen Diskussionen und sich widersprechenden Antworten. Danach schritt Reissl zur Ehrung der verdienten Mitglieder – darunter der jetzige Fraktionssprecher im BA, Bernd Heckenblaikner (40 Jahre Mitgliedschaft), sowie der ehemalige Landtagsabgeordnete Max Weber und Brigitte Kampffmeyer-Möhling, die sich unglaubliche 38 Jahre im Bezirksausschuss 24 engagiert hat. Wie Adi Trumpf, der in bewegten Zeiten Kreisverbandsvorsitzender und Lehrer an der Gesamtschule war, halten alle drei schon seit 50 Jahren der SPD die Stange. Ja und danach wurde das Buffet eröffnet und die Gäste aus dem kirchlichen, sozialen und sportlichen Bereich wie auch diverse Vereinsvorstände gingen damit zum gemütlichen Teil des Abends über.
Baumschutzverordnung auf das gesamte Stadtgebiet ausweiten
Jährlich verliert München nach einer Statistik rund 5.000 Bäume durch Baumaßnahmen & Co. München ist schon heute die am dichtest bebaute Stadt Deutschlands. Doch unverdrossen hält der Zuzug an und der Druck auf dem Wohnungsmarkt ist hoch, auf dass jedes noch so unschuldige Grundstück zugebaut wird, was das Baurecht hergibt. Die Frage nach der Lebensqualität in einer völlig zugebauten und mit Autos zugestopften Stadt scheint sich dabei keiner mehr zu stellen. Und auch die Gesundheit der Bewohner scheint zweitrangig, gegengesteuert wird der Entwicklung nur in kleinen Ansätzen.
So hat die im Münchner Stadtrat vertretene Fraktion „Die Grünen / Rosa Liste“, ihres ursprünglichen Themas eingedenk, am Freitag, den 21. Oktober einen Antrag eingebracht, die Baumschutzverordnung der Stadt auf das gesamte Stadtgebiet auszuweiten. Ihre Begründung: „Die LH München hat derzeit die Herausforderung zu meistern, auf knapper Fläche einer steigenden Einwohner*innenzahl einen attraktiven und gesunden Lebensraum zu bieten. Die damit verbundene Nachverdichtung muss deshalb Hand in Hand mit dem Schutz von Bäumen gehen. Derzeit gilt die Baumschutzverordnung aber nicht in allen Stadtgebieten. Hier muss dringend nachgebessert werden. Ohne dieses Schutzinstrument werden schon sehr bald viele wertvolle Bäume in dieser Stadt Neubauten weichen, ohne dass es in diesem Umfang notwendig wäre. Ein Beispiel dafür ist der Eggarten im Norden Münchens, der Zeitungsartikeln zufolge schon bald sein Gesicht radikal verändern wird. Zukünftig muss die Zerstörung solcher noch vorhandenen Kleinode so weit wie möglich verhindert werden. Die Baumschutzverordnung ist das Instrument dafür.“
Bürgersprechstunde ganz anders: Nah dran und auf dem Fahrrad mittendrin
Normalerweise sitzen Politiker im Stadtteil am Tisch und warten darauf, dass die Menschen mit ihren Anliegen zu ihnen kommen. So geht Bürgersprechstunde. Dass es auch ganz anders geht, zeigt Diana Stachowitz, SPD-Landtagsabgeordnete für den Münchner Norden.
Sie hat sich auf’s Fahrrad geschwungen, um gemeinsam mit „ihren“ Bürgerinnen und Bürgern den Münchner Norden zu erkunden, von Neuhausen über Moosach bis ins Hasenbergl. Nicht im Auto, sondern hautnah und hoch zu Stahlross. „Auf dem Weg durch die Stadt sieht man viel deutlicher, wie sich die einzelnen Straßen und Quartiere verändern – und wo noch Verbesserungsbedarf besteht“, sagte die Abgeordnete auf dem Weg durch den Königlichen Hirschgarten und das angrenzende Neubaugebiet. „3.000 Arbeitsplätze sind eine Bereicherung, 3.000 neue Mitbürger wollen in den neuen Stadtteil integriert werden – da braucht es viele helfende Hände, gute Ideen, kreative Kompromissbereitschaft und einen starken sozialen Zusammenhalt. Der ist hier spürbar“, freute sich Diana Stachowitz. In Moosach besuchten die Radler die Flüchtlingsunterkunft an der Franz-Mader-Straße. Und auch hier zeigte sich, wie gut das Miteinander klappen kann, wenn alle voll dabei sind. Einen besonderen Dank richtete die Moosacher Abgeordnete an die Integrationsbeauftragte des Moosacher Bezirksausschusses Hannelore Schrimpf, an die Koordinatorin der Flüchtlingsarbeit in der Diakonie Moosach, Monika Maiburg, und den Arbeitskreis Miteinander Leben in Moosach.
Im Münchner Norden ist das Wachstum besonders intensiv. Moosach breitet sich aus, überall entsteht neuer Wohnraum. „Eine gute Infrastruktur verbindet Altes und Neues und sorgt für kurze Wege, gute Versorgung und eine optimale Anbindung an die City“, so Stachowitz bei der Vorstellung des Moosacher Verkehrsnetzes und der Meile Moosach durch Hannelore Schrimpf.
Auch im Hasenbergl verlieren sich Gegensätze durch sozialen Zusammenhalt. Ein wichtiger Treffpunkt ist hier das Kulturzentrum 2411 mit der Stadtbibliothek. Sie ist bei allen Bewohnern beliebt und verbindet neue und alte Wohngebiete über lokale und kulturelle Grenzen hinweg. „Integration heißt doch nichts anderes, als gegenseitig zu geben und zu nehmen. Das schafft eine neue Gemeinschaft.“
Die Politikerin zog ein rundum zufriedenes Resümee der ersten Velo Nord Tour. „Toll, dass trotz der Terminverschiebung so viele mitgeradelt sind. Auf der Tour wurde deutlich, die Bezirksausschüsse sind unser direkter Draht zu den Menschen im Stadtteil. Ein Riesen Dankeschön an alle Helferinnen und Helfer! Und gute Besserung für die, die wegen der ersten Herbstgrippe nicht dabei sein konnten, allen voran mein Kollege aus dem Bundestag, Florian Post. Die nächste Velo-Tour machen wir gemeinsam – und dann auch nicht zeitgleich mit dem Feldmochinger Rosstag“, versprach Diana Stachowitz. Die bedauerliche Terminüberschneidung war nötig geworden, weil die Velo Nord Tour in der Folge des Amoklaufs am Olympia Einkaufszentrum verschoben werden musste.
Auf dem Foto ist Diana Stachowitz mit dem SPD-Bundestagskandidaten für den Münchner Westen, Bernhard Goodwin, zu sehen
Foto: Diana Stachowitz
Zweiter Bürgerworkshop zum Bahnübergang Fasanerie am kommenden Donnerstag
Der ein oder andere wird sich nach der langen Ferienzeit vielleicht gar nicht mehr daran erinnern: Aber am kommenden Donnerstag, den 22. September veranstaltet das Baureferat einen zweiten Bürgerworkshop für die künftige Platzgestaltung am Bahnübergang Fasanerie ein. Der Workshop beginnt um 18.30 Uhr erneut in der Mehrzweckhalle an der Georg-Zech-Allee 15-17.
Im ersten Workshop am 27. Juli wurden der aktuelle Sachstand des Projektes vorgestellt und die Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger gesammelt. Im nun anstehenden zweiten Teil wird gezeigt, wie mit den gesammelten Ideen umgegangen werden kann. Der beschrankte Bahnübergang in der Feldmochinger Str. soll durch eine weiter südlich neu entstehende Unterführung ersetzt werden. Für den Rad- und Fußgängerverkehr wird am derzeitigen Bahnübergang eine separate Unterführung erbaut, die auch die Bahnsteige der S-Bahn erschließt.
Die Interessengemeinschaft Fasanerie aktiv hat auf ihrer Website die Vor- und Nachteile der drei möglichen Lösungen (Tieferlegung der Bahn; Straßenunterführung – die derzeit von der Stadt favorisierte Lösung; keine Änderung des Ist-Zustands) vorgestellt und hat noch bis Donnerstag eine Abstimmung dazu laufen. Wer seine Stimme noch nicht abgegeben hat, sollte dies noch tun – der Verein will am Donnerstagabend im Rahmen des Workshop die Ergebnisse präsentieren.