Die Stadtratsfraktion von FDP – Hut hat heute, am Montag, den 23. Oktober einen Antrag eingebracht, der nach Ansicht der Bürger des Münchner Nordens in die richtige Richtung gehen dürfte. Der Antrag lautet:
[Weiterlesen…] ÜberStatt SEM in München – regionale Zusammenarbeit über die Stadtgrenze hinweg
Freie Plätze für Landtagsbesuch mit Ruth Waldmann
Wer gerne einmal den Arbeitsplatz der Landtagsabgeordneten Ruth Waldmann kennenlernen möchte, hat am Mittwoch, den 25. Oktober die Gelegenheit dazu. Die SPD-Abgeordnete Ruth Waldmann lädt Interessierte ins Maximilianeum ein.
Neben einer Diskussion mit der Abgeordneten, einem gemeinsamen Mittagessen in der Landtagsgaststätte und einem Film über den Landtag, erwartet die TeilnehmerInnen auch ein Besuch der Plenarsitzung von der Tribüne aus. Das Programm beginnt um 13 Uhr und endet um ca. 17 Uhr. Die Teilnahme ist kostenlos, die Plätze werden nach Eingang und Verfügbarkeit vergeben. Bei Interesse melden Sie sich bitte telefonisch unter 3 08 13 13 oder 41 26 28 26 oder per E-Mail an ruth.waldmann.sk@bayernspd-landtag.de.
SEM Nord: Grüne wünschen ein agrarstrukturelles Gutachten
Die Fraktion Die Grünen – Rosa Liste hat am Dienstag, den 10. Oktober einen weiteren Antrag eingebracht, der die geplante SEM Nord betrifft. Danach soll das Planungsreferat für den geplanten Bereich der SEM Nord frühzeitig ein agrarstrukturelles Gutachten erarbeiten. Darin sollen alle aktuellen Daten und auch die Entwicklungsperspektiven der Landwirtschaft im Planungsgebiet ermittelt und Vorschläge zu deren Sicherung und Umsetzung formuliert werden.
[Weiterlesen…] ÜberSEM Nord: Grüne wünschen ein agrarstrukturelles Gutachten
Grüne für langfristigen Schutz von Frei-, Grün- und Naturschutzflächen
Die Grünen im Münchner Stadtrat haben am Dienstag, den 10. Oktober einen Antrag eingereicht, in dem die Verwaltung aufgefordert wird, die Flächen darzustellen, die nicht für Bebauung vorgesehen sind und langfristig als Frei-, Grün- und Naturschutzflächen erhalten werden können. Dazu ist ein Grün-, Frei- und Naturschutzflächenplan zu entwickeln, der mit den Bürgern in einer Öffentlichkeitsbeteiligung diskutiert werden soll, ehe der Stadtrat ihn dann beschließen wird.
[Weiterlesen…] ÜberGrüne für langfristigen Schutz von Frei-, Grün- und Naturschutzflächen
Bürgermeister Josef Schmid beim Heimatboden-Stand
Am Rande der Eröffnung der Gewerbeschau 2017 am Samstag, den 7. Oktober in der Mehrzweckhalle durch Münchens 2. Bürgermeister Josef Schmid stellte der sich am Infostand der Initiative „Heimatboden München“ einem lebhaften Gedankenaustausch mit den dortigen Vertretern.
[Weiterlesen…] ÜberBürgermeister Josef Schmid beim Heimatboden-Stand
Bürgerentscheid „Raus aus der Steinkohle!“
Das Wahlamt der Landeshauptstadt München stellt vom 9. bis zum 15. Oktober die Abstimmungsbenachrichtigungen für den Bürgerentscheid „Raus aus der Steinkohle!“ per Post zu. Stimmberechtigt sind Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union, die am Abstimmungstag das 18. Lebensjahr vollendet haben und seit mindestens zwei Monaten in München mit Hauptwohnsitz gemeldet sind oder hier ihren Lebensmittelpunkt haben. Nach aktuellem Stand sind das 1.115.535 Menschen. Im Stadtgebiet werden am Abstimmungstag, 5. November, 257 Abstimmungslokale und 135 Briefwahlbezirke eingerichtet.
[Weiterlesen…] ÜberBürgerentscheid „Raus aus der Steinkohle!“
Unterländer fordert nachhaltige Lärmbegrenzung an der A99
Die Lärmsituation aufgrund des Verkehrs auf der A99 und in der Folge auch der A92 im Bereich zwischen Feldmoching und Hasenbergl ist seit der drastisch zunehmenden Verkehrsbelastung ein massives Problem für die Anwohner im Bereich Feldmoching (nicht nur der Autobahn) und der Siedlung am Hasenbergl. Zur Realisierung eines effektiven Lärmschutzes sind nach Ansicht des CSU-Landtagsabgeordneten Joachim Unterländer folgende Maßnahmen möglich:
[Weiterlesen…] ÜberUnterländer fordert nachhaltige Lärmbegrenzung an der A99
So ist es um die Grünversorgung in München bestellt
In München wird seit Jahren gebaut, was die Grundstücke hergeben. Private und öffentliche Grün- und Freiflächen, Bäume und Büsche verschwinden zunehmend auch in den Gartenstädten, die einst sehr bewusst um verdichtete Städte herum in niedriger und weiträumiger Bauweise geschaffen wurden für gesunde Wohnungen und zur Frischluftversorgung der verdichteten Innenstädte. In einer Anfrage an OB Reiter wollte die Grünen-Stadtratsfraktion Anfang März 2017 wissen, wie es um die Grünflächenversorgung Münchens bestellt ist. Stadtbaurätin Elisabeth Merk hat dieser Tage darauf geantwortet.
[Weiterlesen…] ÜberSo ist es um die Grünversorgung in München bestellt
Bürgermeister Schmid hält SEM für ungeeignet
Es bewegt sich offensichtlich etwas in Sachen SEM Nord. Zumindest bei der CSU. Und da insbesondere bei Bürgermeister Josef Schmid. Der hatte Anfang der Woche in einem Interview erklärt, dass er das Instrument Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme in seiner Drastik für ungeeignet halte, um Neubaugebiete zu entwickeln. Und weiter war im Münchner Merkur das Zitat von ihm zu lesen: „Wir werden die städtebauliche Entwicklungsmaßnahme im Stadtrat nicht mittragen. Mit uns wird es nicht zu Enteignungen kommen.“ Schmid stellte bei dem Interview übrigens auch die SEM Nordost, bei der die „Voruntersuchungen“ bereits in recht konkrete Bebauungspläne gemündet sind, in Frage. Eine weitere Bautätigkeit will aber auch er. Im maximaler Kooperation mit den Grundeigentümern und mit einem Gesamtverkehrskonzept, das von vornherein steht.
[Weiterlesen…] ÜberBürgermeister Schmid hält SEM für ungeeignet
Fahrt nach Berlin – wer will mit?
Die Münchner Bundestagsabgeordnete Doris Wagner von Bündnis 90/Die Grünen mit dem Wahlkreis München Nord lädt vom 10. bis 13. September ganz herzlich politisch Interessierte zu einer Informationsfahrt nach Berlin ein.
[Weiterlesen…] ÜberFahrt nach Berlin – wer will mit?