Immer wieder stellen Anwohner des Walter-Sedlmayr-Platzes den Antrag, die Situation am Feldmochinger Bahnhof für Fußgänger, die zur U-/S-Bahn eilen, etwa mit einem Zebrastreifen zu entschärfen. Denn im Kurvenbereich ist weder die Paul-Preuß- noch die Josef-Frankl-Str. gut einsehbar. Doch einen Zebrastreifen darf es in Nähe einer abknickenden Vorfahrt rein rechtlich nicht geben. Und auch einem gewünschten Halteverbot im Umgriff des Kurvenbereich steht das Kreisverwaltungsreferat „grundsätzlich sehr reserviert gegenüber“. Dies könne zwar zur Übersichtlichkeit bei den Fußgängern beitragen, andererseits würde sich dadurch aber das Tempo der Autofahrer noch erhöhen, meint man im KVR. Aber die „Gefahr“ von mehr Übersichtlichkeit ist derzeit wahrlich nicht gegeben. Denn es hat sich inzwischen offensichtlich eingebürgert, vor der Ladenzeile oder gegenüber beim Asia Imbiss auf dem Gehweg zu parken.
Und auch bei der neueingerichteten Bushaltestelle vor der Eisdiele stehen, wiewohl Halteverbot, gerne Autos. So geschehen beispielsweise vergangenen Samstagvormittag. Da parkten gepflegt zwei PKWs im Halteverbotsareal des Busses, auf dass diese die Autos zunächst „einparkten“ und dann die Polizei holten. In der Zwischenzeit staute sich der Verkehr zurück bis in die Paul-Preuß-Str. auf Höhe Knospenstr. und brachte das Blut von Autofahrern selbst am Wochenende in Wallung. Immerhin hat die Polizei den Falschparkern saftige Strafzettel verpasst.
Vermissen Sie hier etwas?
Nein, wir meinen nicht etwa die Büsche und Bäume, die hier bis vor kurzem standen. Nein, wir meinen auch nicht das Boardinghaus samt Lebensmittelgeschäft, das in den nächsten Monaten auf dem Mini-Areal entstehen soll. Uns ist der Briefkasten abhanden gekommen!
Wir wollen nun nicht wieder losjammern, dass früher in Feldmoching vieles besser war, aber man darf doch wohl noch sagen, dass vor einigen Jahrzehnten selbst über der Bahn etliche Briefkästen waren. Heute: Fehlanzeige. Den Jüngeren, den mit Internet, Handy, Thunderbird und WhatsApp Aufgewachsenen, mag das Verschwinden der Briefkästen ja egal sein. Aber Ältere, nicht so technikaffine Menschen? Wer von ihnen etwas per Post mitteilen möchte, darf nun bis in den Ort hinein marschieren. Vor dem ehemaligen Papeterie Hinckelmann steht noch so ein unschuldiges gelbes Teil.
Bei so wenig Briefkästen in ganz Feldmoching vergeht einem wirklich das Briefe-/Kartenschreiben. Mal schaun, wie lange es noch dauert, bis auch die Briefträger abgeschafft werden. Meist transportieren sie eh nur noch Werbeflyer.
Schittgablerstr.: Es tut sich was in Sachen Erschließungsbeiträge
Die Erschließungsbeiträge für den Ausbau der Schittgablerstr. waren ein sehr emotionsgeladenes Thema bei der diesjährigen Bürgerversammlung des 24. Stadtbezirks. Kein Wunder, sind die Summen, die hier auf die wenigen Anwohner zukommen, zum Teil doch fast existenzbedrohend. Von bis zu 130.000 Euro ist die Rede! So ist es den Anwohnern beispielsweise unverständlich, dass die Straße erst jetzt erstmalig hergestellt wird, wo sie doch bereits jahrzehntelang vom Schwerlastverkehr und vom Bus 81 genutzt wurde. Auch wie die Summen zustande kommen, ist den Anwohnern unverständlich – und einer von ihnen gewünschten Infoveranstaltung erteilte die Verwaltung schnell eine Absage.
Die SPD-Stadtratsfraktion hat dazu heute einen Antrag eingereicht. Darin heißt es:
„Die Bereitstellung von Infrastruktur zur Erschließung von Baugebieten ist eine Aufgabe der Kommunen. Für die erstmalige Herstellung von Wegen und Plätzen sowie Grünanlagen und Lärmschutzeinrichtungen leisten die Anlieger mit der Zahlung von Erschließungsbeiträgen einen wesentlichen Beitrag zur Deckung der entstandenen Kosten. Rechtsgrundlage dafür ist das Bayerische Kommunalabgabengesetz (KAG) in Verbindung mit dem Baugesetzbuch (BauGB) und der städtischen Erschließungsbeitragssatzung.
Die Rechtsmaterie ist kompliziert, denn neben der tatsächlichen Herstellung müssen noch weitere Voraussetzungen erfüllt sein, bevor die Beitragsbescheide erlassen werden. Im Falle der Schittgablerstraße in der Lerchenau führte das nun zu erheblichen Irritationen bei den Anwohnern: Die Straße besteht zwar faktisch schon seit Jahrzehnten. Sie gilt aber erst nach Ende der heute beginnenden Baumaßnahmen als erstmalig endgültig hergestellt, sodass die Stadt dann Erschließungsbeiträge von den Anliegern erhebt, worüber diese vor kurzem schriftlich informiert worden sind.
Die Rathaus-SPD fordert heute mit zwei Anträgen mehr Transparenz bei der Erhebung von Erschließungsbeiträgen: Zum einen soll dem Stadtrat zukünftig in der Vorlage zur Projektgenehmigung für die erstmalige Erschließung von Straßen auch eine Schätzung der Erschließungsbeiträge, die auf die Anlieger zukommen, vorgelegt werden. Zum anderen wird die Verwaltung aufgefordert, hinsichtlich der Schittgablerstr. die Höhe der voraussichtlichen Beiträge nochmals zu prüfen. Denn zwischenzeitlich hat der Stadtrat beschlossen, dass die Gewofag an dieser Straße ein Bauvorhaben im Rahmen des Projektes „Wohnen für alle“ realisieren soll. Darüber hinaus tritt zum 1. April 2016 eine Änderung des KAG in Kraft, wonach für Straßen, die faktisch vor mehr als 25 Jahren technisch hergestellt wurden, eventuell geringere Erschließungsbeiträge erhoben werden können.“
Dazu SPD-Fraktionsvorsitzender Alexander Reissl: „Die Schittgablerstr. wurde lange Jahre als Durchgangsstraße genutzt. Nun steht ihre Funktion als Anwohnerstraße fest und sie wird entsprechend den städtischen Regularien endgültig umgebaut. Es ist verständlich, dass die Anwohner von der Ankündigung der Erschließungsbeiträge überrascht wurden. Aufgrund der KAG-Änderung könnte es nun sein, dass niedrigere Beiträge anfallen – wir fordern die Verwaltung auf, hier schnell für Klarheit zu sorgen. Zudem wird die Gewofag ein zusätzliches Bauvorhaben realisieren, was sicherlich dazu führt, dass die einzelnen Beiträge der „alten“ Anlieger geringer ausfallen werden. Allgemein ist festzuhalten, dass die Stadt keinen Ermessensspielraum bei der Erhebung von Erschließungsbeiträgen hat. Gerade deshalb ist volle Transparenz jedoch ein Muss – der Stadtrat muss deshalb auch bei der Projektgenehmigung ungefähr wissen, welche Beiträge für die betroffenen Bürgerinnen und Bürger ausgelöst werden.“
Fazit: Es ist doch interessant, dass im städtischen Schreiben an die Bürger dieses Gewofag-Bauvorhaben auf dem bis dato unbebauten städtischen Areal nicht bereits berücksichtigt wurde. Auch darf gehofft werden, dass die KAG-Änderung zugunsten der arg gebeutelten Anlieger auch rückwirkend angewendet wird!
Umfangreiche Gleisarbeiten in Feldmoching
Das verspricht ja wieder laut zu werden! Die DB Netze wird vom 2. April bis zum 2. Mai im Bereich des Bahnhofs Feldmoching umfangreiche Gleis- und Weichenerneuerungen durchführen. Dabei werden rund 2,5 km an Gleisen erneuert und 5.100 m Schienen, 4.250 Stück Schwellen, 7.650 t. Schotter und 1 Weiche ersetzt. Die Arbeiten finden hauptsächlich tagsüber, aber auch nachts statt. Und wie immer werden die Arbeiter vor herannahenden Zügen durch ein nerviges Getröte gewarnt. Immerhin ist es noch nicht so warm, dass man nachts nicht getrost die Fenster schließen kann, um etwas Nachtruhe zu finden
Ittlingerstr.: Umleitung wegen Haltestellenumbau
Und noch an einer anderen Stelle gibt es eine Änderung im Busverkehr: Wegen des barrierefreien Umbaus der Bushaltestelle Ittlingerstr. werden die Buslinien 60, 170, 171 sowie der Nachtbus N76 von Montag, 21. März, bis voraussichtlich Freitag, 22. April, in jeweils einer Fahrtrichtung umgeleitet. Dadurch entfällt die Haltestelle Ittlingerstr. für den Metrobus 60 Richtung Olympia-Einkaufszentrum, die Stadtbus-Linien 170 und 171 Richtung Feldmoching und den Nachtbus N76 zum Petuelring. In die Gegenrichtungen wird die Haltestelle Ittlingerstraße ca. 70 m entgegen der Fahrtrichtung (vor Weitlstraße 93) verlegt.
Verlegung der Bushaltestelle am Walter-Sedlmayr-Platz
Verwirrung herrscht aber auch bei der Buswendeschleife am Walter-Sedlmayr-Platz, wo nun ganz offensichtlich bald die Bauarbeiten beginnen werden. Hier stehen immer wieder hilfesuchend Fahrgäste herum und halten Ausschau nach einem Bus. Gut nur, dass derzeit Osterferien sind
und damit auch viele Papas und Mamas Urlaub genommen haben, auf dass derzeit Individualverkehr wie Öffentlicher Nachverkehr deutlich ruhiger sind.
Feldmoching: Bushaltestellen verlegt!
Der Montag verspricht spannend zu werden – vor allem östlich der Bahn. Denn ab dem 21. März bis voraussichtlich Mitte nächsten Jahres halten die Busse der Linien 170, 171, 172 und 173 nicht mehr am Walter-Sedlmayr-Platz, sondern zum Teil wie früher einmal auf der Ostseite der Bahn bei der Busschleife an der Raheinstr. auf Höhe Franz-Kötterl-Str., die in den letzten Jahren immer von den Pendlern aus Dachau & Co. in Beschlag genommen wird. Die Buslinien 170 und 171 wenden hier also in den nächsten Monaten vorzeitig – Autos dürfen hier nicht mehr halten -, währen die Buslinien 172 und 173 künftig in der Josef-Frankl.-Str. östlich der Einmündung Paul-Preuß-Str. halten. Es scheint also sehr bald loszugehen mit den Bauarbeiten am Walter-Sedlmayr-Platz für das Boardinghaus samt Discounter. Mal schaun, welches Verkehrschaos diese Baustelle an der eh schon schwierigen Ecke anrichten wird!
Eine S-Bahn von Pasing bis Trudering über den Nordring?
Fleischmarkt in Feldmoching schließt
Gerüchte, dass der Feldmochinger Fleischmarkt an der Josef-Frankl-Str. 60 schließen würde, gab es immer mal wieder. Nun ist es definitiv: Am 29. Februar ist Schluss damit. Mal schaun, was folgt. Denn es ist doch unverständlich, dass immer mehr Wohnungen für immer mehr Feldmochinger gebaut werden (Hochmuttinger Str., Ratoldstr. und die ganzen Verdichtungen, etwa an der Pflaumst. und an der Lerchenstr., nicht zu vergessen) und die Infrastruktur für den täglichen Bedarf immer schlechter wird am Ort.
Ausbau der Schittgablerstr. ist definitiv
Ein Schreiben aus dem Baureferat bringt nun Klarheit: Das ausführliche Schreiben aus dem Baureferat, das die Anwohner kürzlich erhielten, sei in erster Linie ein Service für die zukünftigen Beitragspflichtigen, um für die Zukunft finanziell zu planen. Und weiter heißt es: „Die schriftliche Vorabinformation vor Baubeginn wurde vom Stadtrat im Jahr 2010 eingeführt; dieser hat dabei bewusst darauf verzichtet, eine gesonderte Informationsveranstaltung durchführen zu lassen. Im Vorfeld von erschließungsbeitragspflichtigen Baumaßnahmen wird daher keine Infoveranstaltung durchgeführt. Hintergrund ist auch, dass die Erhebung von Erschließungsbeiträgen eine Pflichtaufgabe nach dem BauGB darstellt; die Kommunen haben bei dieser Entscheidung keinerlei Spielraum.“
Und auch in Sachen Baustopp kommt aus dem Baureferat eine klare Ansage: „Aufgrund der bereits erfolgten Auftragserteilung am 14. Januar 2016 sind weder Baustopp noch Änderungen an der Planung möglich (insbesondere im Hinblick auf mögliche Regresszahlungen und zeitliche Verzögerungen). Auch eine Diskussion über die Art des Ausbaus ist nicht zielführend, da der gewählte Ausbauzustand dem üblichen Standard in der Landeshauptstadt München entspricht.“
Fazit: Es lässt sich offensichtlich nichts mehr machen.