Politik – Seite 3

Diana Stachowitz sucht Mitläufer

18. April 2018 von red-la

Der Name ist Programm: Mit ihrem „Lauffeuer“-Team nimmt die SPD-Landtagsabgeordnete Diana Stachowitz auch dieses Jahr wieder am Samstag, den 5. Mai am Münchner-Kindl-Lauf durch den Englischen Garten und am Achilles Hope & Possibility Run, der am Sonntag, den 22. Juli im Westpark stattfindet, teil. Wer hat Lust, mitzulaufen und das Team der Münchner Abgeordneten zu unterstützen? Interessierte melden sich bitte in ihrem Büro per Mail (diana.stachowitz@bayernspd-landtag.de) oder unter Tel. 0 89/41 26 27 29.

Bild: Diana Stachowitz (Mitte) mit ihrem Lauffeuer-Team beim Münchner-Kindl-Lauf 2017 (Foto: Diana Stachowitz)

AfD setzt sich juristisch gegen OB Reiter zur Wehr

16. April 2018 von red-la

Die beiden Münchener AfD-Kreisverbände Nord und Ost wollen die Anmietung von Veranstaltungsräumen in Kultur- und Bürgerhäusern künftig notfalls mit juristischen Mitteln erzwingen. Die AfD habe einen Rechtsanwalt mit der Wahrnehmung ihrer Interessen beauftragt, teilten der Kreisvorsitzende Wilfried Biedermann (Ost) und Michael Groß (Nord) mit. SPD-Oberbürgermeister Dieter Reiter sei bereits aufgefordert worden, bis zum 18. April die Träger der betreffenden Kultur- und Bürgerhäuser anzuweisen, der AfD Räumlichkeiten für Wahlkampfveranstaltungen zur Verfügung zu stellen.
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Münchner Stadtrat: Hearing zur SEM Nord gefordert

12. April 2018 von red-la

Bei der Diskussion mit Stadtbaurätin Elisabeth Merk gestern in der ehemaligen Gärtnerei Breitmoser – übrigens eine tolle „Location“ für größere Ereignisse! – nahm das Thema SEM Nord erwartungsgemäß einen breiten Raum ein. Ödp-Vertreter Tobias Ruff etwa erklärte die SEM für tot, da dafür im Stadtrat keine Mehrheit zustande kommen werde (der ausführliche Bericht zu der teils sehr emotional geführten Diskussion lesen Sie in der nächsten Printausgabe, die am Freitag, den 20. April auf den Markt kommen wird).

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Wittmann heißt die CSU-Kandidatin im Stimmkreis 105

24. März 2018 von rer

Am Freitag, den 23. März hat auch die CSU im Stimmkreis 105, zu dem die Stadtbezirke Moosach und Feldmoching-Hasenbergl sowie Teile von Neuhausen-Nymphenburg und Laim gehören, ihren Kandidaten für die kommende Landtagswahl aufgestellt, nachdem Joachim Unterländer, der seit 1994 stets den Stimmkreis für sich gewinnen konnte, nicht mehr antritt. Der Kandidat ist eine Kandidatin und heißt Mechthilde Wittmann, übrigens Unterländers Wunschnachfolgerin. Sie setzte sich bei der gestrigen Wahl gegenüber ihre zwei Mitkonkurrenten, Marcus Choynacki und Ingrid Schwedler-Jacobs, deutlich durch: Sie erhielt 59 Stimmen, Choynacki 38 und Schwedler-Jacobs 1 Stimme.
Die Kandidatenkür zur gleichzeitig stattfindenden Bezirkstagswahl ging dagegen vergleichsweise unspektakulär über die Bühne: Es kandidierte einzig Rainer Großmann, der seit 1994 im Bezirkstag sitzt. Er erhielt 90 von 94 abgegebene Stimmen.

Heimatboden schreibt „Offenen Brief“ an OB Reiter

12. März 2018 von rer

Wie wir es in unserem Artikel „12 Monate SEM-Wahnsinn“ sowohl auf Online wie in Print angekündigt haben, plante die Initiative Heimatboden in Sachen Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme (SEM) München-Nord einen offenen Brief an OB Reiter („damit München München bleibt“) zu schreiben. Am 8. März ist dieser nun abgeschickt worden. Hier sein Wortlaut!
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Bürgerversammlung 2018 im 24. Stadtbezirk

8. März 2018 von red-la

Nun stehen die Eckdaten fest für die diesjährige Bürgerversammlung. Sie findet, wie bereits in der Printausgabe gemeldet, am 22. März ab 19 Uhr in der Mehrzweckhalle (Georg-Zech-Allee 15 – 17) statt. Die Leitung der Versammlung übernimmt, wie immer, Stadtrat Alexander Reissl, Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion.
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12 Monate SEM-Wahnsinn im Münchner Norden

2. März 2018 von rer

Vor einem Jahr hat OB Reiter die SEM Nord verkündet und damit das Einfrieren der Bodenpreise angekündigt. Viel passiert ist vordergründig nicht, die SEM wurde weder eingeleitet noch fasste der Stadtrat einen Satzungsbeschluss. Abgeblasen wurde sie aber auch nicht. Sie hängt, schwebt, droht. Die Initiative Heimatboden, zu der sich die betroffenen Grundbesitzer zusammengeschlossen haben, zogen am Montag, den 26. Februar deshalb das Fazit: zwölf Monate Frust mit vielen Gesprächen auf unterschiedlichsten Ebenen. Transparenz habe man damit nicht geschafft. Es werde weiter gemauert, geblockt und auf Zeit gespielt. Heimatboden fordert, dass nun auch die Stadt ihre Hausaufgaben macht und ein Agrargutachten beauftragt sowie ein juristisches Hearing veranstaltet, um Stadträte wie Öffentlichkeit endlich zutreffend zu informieren. Ein offener Brief an OB Reiter, eine Dienstaufsichtsbeschwerde bei der Regierung von Oberbayern sowie eine Petition an den Landtag sollen Druck machen. Die Fronten verhärten sich weiter.
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Grünen-Anfrage im Stadtrat zur Stärkung des Baumschutzes

20. Februar 2018 von red-la

Jährlich verschwinden rund 2.500 Bäume in München unwiederbringlich. Auch und gerade in den sogenannten Gartenstädten. Denn mit jeder neuen Baumaßnahme werden die Bäume auf dem Grundstück gefällt und da die Grundstücke so „optimal ausgenutzt“ werden, bleibt im Anschluss oft gerade noch Platz für zwei Buchsbäume rechts und links der Eingangstür. Die Grünen-Stadträtin Sabine Krieger hat sich nun offensichtlich erinnert, wofür die Grünen eigentlich einmal standen und hat dieser Tage folgende Anfrage im Stadtrat gestellt.
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Jahresempfang von Ruth Waldheim: Gesundheit und Pflege im Münchner Norden

15. Februar 2018 von red-la

Rund um das Thema Gesundheit und Pflege ging es beim diesjährigen Jahresempfang der SPD-Landtagsabgeordneten Ruth Waldmann. Die Herausforderungen dabei sind vielfältig – deutschlandweit, im Freistaat und direkt vor unserer Haustüre im Münchner Norden: Ärztemangel, Notfallversorgung, Kostendruck, ungleiche Verteilung von Praxen in den Stadtvierteln und die Zukunft der Pflege bei akutem Fachkräftemangel.
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Feldmochinger Anger – Ausbau als Park gesichert

1. Februar 2018 von red-la

Der Feldmochinger Anger als neuer Stadtteilpark soll dazu beitragen, die bauliche Entwicklung in der Umgebung verträglicher zu gestalten. Der Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung hat jetzt die Voraussetzungen dafür geschaffen mit der Aufstellung des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 2128 im Bereich Gundermannstraße (nördlich), Lerchenstraße (östlich), Malvenweg (südlich), Langenpreisinger Straße (östlich) und Johann-Emmer-Straße (teilweise westlich und östlich).
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