Wer es versteht, diese Nichtwähler anzusprechen, hat ein großes Potenzial und da nach der Wahl vor der Wahl ist, betrieb der SPD-Ortsverein Feldmoching-Hasenbergl am Donnerstag den 19. März zusammen mit der Landtagsabgeordneten Diana Stachowitz eine eingehende Wahlanalyse und debattierte die Folgen für den nächsten Wahlkampf, denn im 24. Stadtbezirk verbergen sich etliche „blinde Flecken“ mit Potenzial für eine höhere Wahlbeteiligung.
So hat auch der Stimmbezirk 24012 noch Luft nach oben. Dieser Bezirk setzt sich aus sehr unterschiedlichen Bevölkerungsschichten zusammen: hier überwiegend gut situierte, meist ältere Feldmochinger in Einfamilienhäusern „über der Bahn“ (Asenpruner-, Bernhard-, Fischl-, Franz-Kötterl-, Langenpreisinger-, Ratold-, Richard-, Sighart- und Zeitlerstr. sowie Rambertweg), dort Wohnblöcke mit einem hohen Anteil an Bewohnern mit Migrationshintergrund (Blodig-, Dülfer-, Grohmann-, Paulcke- und Wellenkampstr. sowie Stanigplatz). Hier gingen immerhin noch 29,7 % zur letzten Landtagswahl – wenngleich es 2008 noch 36,5 % gewesen waren. Bei der Wahl zum Bezirksausschuss 2014 lag die Wahlbeteiligung aber auch nur noch bei 15,6 %.
Obwohl im Bezirksausschuss die konkrete Politik für die Leute vor Ort gemacht wird, so referierte Stachowitz, besagen sämtliche Wahlanalysen, dass die Menschen vor allem zu Wahlen gehen, die wie die Bundestagswahlen bedeutend sind. Selbst auf dem Land seien Kommunalwahlen weniger interessant und hätten daher eine geringere Wahlbeteiligung – es sei denn, es gebe spannende personelle Duelle. (Und vielleicht liegt es ja auch daran, dass die Feldmochinger, die früher mal ganz in der Nähe bei der Bahnhofswirtschaft ihr Kreuzchen machen durften, heute zur Paulcke-Schule ins Hasenbergl gehen müssen – ein weiter Weg gerade für ältere Bewohner!)
Was also tun, um weite Wählerschichten wieder zu erreichen und Potenzial zu heben? Wer gar nicht wolle, so Stachowitz, den hole man auch nicht. Konzentrieren müsse sich die Partei auf die, die ansprechbar seien. Etwa mit Werbebroschüren, die nicht mehr so diffizil formuliert seien, sondern verständlicher für jedermann und in deren Sprache. In der die wahlentscheidenden Themen Wirtschaft & Arbeitsplätze, bezahlbarer Strom und Mieten sowie die kalte Progression angesprochen werden. Denn mit TTIP, Griechenland und Eurorettung – auf die die anwesenden SPDler natürlich am Abend öfters abschweiften und ebenso leidenschaftlich diskutierten wie über das Schulsystem und die dort fehlende Vermittlung von politischer Bildung – gewinnt man hier nicht, wie die SPD-Ortsvorsitzende Manuela Massaquoi nüchtern feststellte.
Da Politiker persönlich meist nichts mit der Lebenswirklichkeit der Menschen vor Ort zu tun haben, gelte es hinzuschauen, so Stachowitz, und auf die Bürger zuzugehen mit Zielgruppenwahlkampf bis zum letzten Tag (denn laut Analyse der Friedrich-Naumann-Stiftung entschieden sich 2013 21 % der Wähler am Wahltag und 20 % in den letzten Tagen davor), die Botschaft mit „Aktionen direkt am Bürger“ zu den Menschen zu tragen und diese auch mitzunehmen bei Planungen – aber sie dabei nicht zu überfordern oder zu frustrieren: Denn vieles sei nicht machbar von deren gut gemeinten Vorschlägen, sei es aufgrund der rechtlichen oder finanziellen Rahmenbedingungen (der Bürger als „Träumer“). Ferner sollten die Wahllokale „barrierefrei“ auch im übertragenen Sinne gestaltet werden, etwa für Migrantinnen mit deutschem Pass. Es bleibt also noch viel zu tun bis zur nächsten Wahl!
Singhammer als Sprachwahrer geehrt
Der Bundestagsabgeordnete aus dem Münchner Norden und Bundestagsvizepräsident Johannes Singhammer ist zum „Sprachwahrer des Jahres“ gewählt worden. Diesen Titel verlieh dem 61-jährigen CSU-Politiker die Zeitung „Deutsche Sprachwelt“, die den Preis seit 2000 vergibt. Die Begründung: Singhammer habe schon 2006 eine „Selbstverpflichtung zu gutem Deutsch“ unterzeichnet und sich damals verpflichtet, in Texten und Reden auf eine verständliche und bürgernahe Sprache zu achten und sich für den Gebrauch der deutschen Sprache einzusetzen. Im vergangenen Jahr habe er Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) getadelt, weil sie ihre Rede bei der Münchner Sicherheitskonferenz auf Englisch hielt. Und auch bei der EU-Kommission setzt er sich dafür ein, dass Deutsch als EU-Amtssprache gleichberechtigt mit Französisch und Englisch verwendet wird.
Als „Sprachwahrer“ wurden in der Vergangenheit schon Loriot, Papst Benedikt XVI, Frank Plasberg und die Deutsche Bahn geehrt.
Auch Herrmann spricht sich für optimalen Lärmschutz aus
Eduard-Spranger-Mittelschule: Weiter PCB-belastet
PCB zählen, so Wikipedia, zu den zwölf als ‚dreckiges Dutzend’ bekannten organischen Giftstoffen, welche durch die Stockholmer Konvention vom 22. Mai 2001 weltweit verboten wurden.“
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Dülfer Anger: Grillen mit Holzkohle weiter nicht erlaubt
Das große Frühlingsfest des Münchner Integrationsvereins war bei den Anwohnern des Dülfer Angers in den letzten Jahren nicht sehr beliebt. Um die Wiese herrschte ein einziges Parkchaos und vor allem: Von früh bis abends zogen die Rauchschwaden in die umliegenden Wohnungen, auf dass die Anwohner selbst bei schönstem Sonnenschein Türen und Fenster geschlossen halten mussten und keine Wäsche zum Trocknen auf den Balkon stellen konnten.
Heuer will der Integrationsverein nicht nur ein Frühlings-, sondern auch ein Herbstfest auf dem Dülfer Anger veranstalten und hat in einer Vorabfrage dem KVR bezüglich des Grillens mit Holzkohle einen neuen Vorschlag unterbreitet: Der Verein würde die Grillstände hin zur Dülferstr. aufstellen, damit der Rauch die Anwohner nicht mehr störe. Zusätzlich würde man auf spezielle Holzkohle achten und sich deshalb „speziell erkundigen“, versprachen die Organisatoren. Doch die BA-Mitglieder ließen sich auf der Februar-Sitzung des Bezirksausschusses 24 nicht erweichen, sondern bestanden auf ihren einmal gefassten Beschluss, wonach das Grillen mit Holzkohle wegen des Qualms verboten ist.
Wirtschaftsempfang mit Vizekanzler Sigmar Gabriel
Was braucht der Münchner Norden wirklich?
Egal ob es um die Auswirkungen der EEG-Umlage auf die Industrie im Münchner Norden gehe, um Integration von Menschen mit multikulturellem Hintergrund, um neue Bezirkssportanlagen oder um die Förderung von Kunst und Kultur: Die Politik verschiebe Fragen, Probleme und vor allem Lösungen gerne auf eine andere Entscheidungsebene. Vom Bund auf das Land, vom Land auf die Kommune. Das gehe am Ende zu Lasten der Transparenz und der Bürger, lautete der Tenor der MandatsträgerInnen. Deshalb, so hieß es in einem Gespräch mit Vertretern der Münchner Presse am 23. Januar weiter, arbeiteten sie als starkes Team Hand in Hand – auf allen Ebenen nach der Devise „Gemeinsam hinschauen, zuhören und Lösungen finden“.
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Bürgermeisterin Strobl ehrt (ehemalige) BA-24-Mitglieder
BA 24: Geschäftsstelle des Mieter- beirats soll nicht verlegt werden
München ist eine Mieterstadt und seit 20 Jahren arbeitet der städtische Mieterbeirat in der Burgstr. 4, dort wo auch die anderen Beiräte untergebracht sind. Doch nun ist geplant, diese Anlaufstelle für Mieter, die Rat suchen, zu verlegen in die Welfenstr. 22. Dieses Gebäude im Münchner Süden ist mit dem öffentlichen Nahverkehr allerdings deutlich schlechter zu erreichen; insbesondere die Bewohner des Münchner Nordens müssen deutlich weitere und umständlichere Wege auf sich nehmen. Aber auch die Arbeit des Beirats wird behindert, denn es gibt immer wieder Abstimmungsbedarf mit Rathausfraktionen und mit städtischen Behörden wie dem Kommunal- und dem Planungsreferat. Der BA 24 stimmte daher in seiner Januar-Sitzung einstimmig dem Antrag zu, dass man Abstand nehmen möge von dieser Verlegung.
An der Baustelle Pflaumstr. wird regulär weitergearbeitet
In der Januar-Sitzung des Bezirksausschusses 24 war die Verdrussbaustelle an der Pflaumstr. Anlass zu Spekulationen und Diskussionen. Es hieß: Die Arbeit an der Baustelle ruhe wieder einmal, nun stecke der Bohrschild des Vortriebs im Zielschacht fest und könne nicht geborgen werden. Dies habe wohl zur Folge, dass die Feldmochinger Str. gesperrt und in offener Bauweise weitergearbeitet werden müsse. Das ganze Ausmaß des Verkehrschaos, den eine Vollsperrung der Feldmochinger Str. mit sich bringen würde, wollten sich die BA-Mitglieder gar nicht ausmalen und forderten schnellstens einen Termin mit den Zuständigen vor Ort. Doch – die Panik war verfehlt: Seit Montag, den 12. Januar wird an der Baustelle wieder eifrig gearbeitet. Und, so erfuhr der BA-Vorsitzende Markus Auerbach vom Bauherrn MSE: Der Bohrschild wurde planmäßig geborgen.



























